Auf die Förderung kommt es an (Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 6/2024.) Die Welt verändert sich ständig und mit ihr unsere Vorstellungen […]
WeiterlesenKategorie: Statements
Unter Statements werden tagesaktuelle und presserelevante Kommentare zusammengeführt.
Grußwort zum Tag der Arbeit
Frauen in Kultur und Medien: Zeit für mehr Gleichberechtigung
Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der […]
WeiterlesenKeine weitere Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
Ich schließe mich der Forderung des Deutschen Journalisten-Verbands an und lehne eine pauschale Verlängerung der Speicherfristen von Vorratsdaten ab. Denn damit droht eine massive Aushebelung […]
WeiterlesenMein Statement zum Migrationspakt / Geordnete-Rückkehr-Gesetz
Wir haben den vielen kritischen Stimmen zugehört und die insgesamt sieben Gesetze, über die morgen abgestimmt wird, an vielen Stellen verbessert. Erfolgreich haben wir Sozialdemokratinnen […]
WeiterlesenMartin Rabanus fordert mehr Engagement gegen Bahnlärm: Verkehrsministerium darf nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten entscheiden
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Rheingau-Taunus und Limburg, Martin Rabanus, fordert vom Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mehr Engagement gegen Bahnlärm. Wie berichtet wurden gestern die Bewertungsergebnisse für […]
WeiterlesenDemokratie braucht eine informierte Öffentlichkeit durch freie Medien
Zum Internationalen Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am heutigen 2. November fordert die SPD-Bundestagsfraktion bessere Bedingungen für Medienschaffende. Der Zustand […]
WeiterlesenBekenntnis vom Ministerpräsident Kretschmer zur Pressefreiheit ist überfällig
In Sachsen wurde ein TV-Team des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration an seiner Arbeit gehindert. Statt über die Demonstration zu berichten, wurde das Team von […]
Weiterlesen65 Jahre Deutsche Welle: Ein großes Hoch auf Deutschlands Stimme in der Welt
Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsfraktionen vereinbart, die Deutsche Welle finanziell weiter deutlich zu stärken und das ihr zur Verfügung stehende Budget auf dasjenige vergleichbarer europäischer […]
WeiterlesenRabanus zum Equal-Pay-Day: Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit
Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke […]
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