Im Interview mit dem Wiesbadener Kurier
WeiterlesenKategorie: Statements
Unter Statements werden tagesaktuelle und presserelevante Kommentare zusammengeführt.
Statement zur Reform der Schuldenbremse
Ich habe der Änderung des Grundgesetzes und damit auch der Reform der Schuldenbremse zugestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass wir unseren Kindern und Enkeln […]
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Vielen Dank! – Wiedereinzug in den deutschen Bundestag
Liebe Wählerinnen und Wähler,liebe Freundinnen und Freunde, ich bin zutiefst dankbar für das Vertrauen und die Unterstützung, die mir mit über 40.000 Erststimmen entgegengebracht wurden. […]
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Rede zum TOP: Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“
210. Sitzung vom 30.01.2025 – Rede zu Protokoll Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unser Grundgesetz wurde vor dem Hintergrund des Schreckens von Auschwitz […]
WeiterlesenFür eine blühende Gaming-Industrie
Auf die Förderung kommt es an (Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 6/2024.) Die Welt verändert sich ständig und mit ihr unsere Vorstellungen […]
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Grußwort zum Tag der Arbeit
Frauen in Kultur und Medien: Zeit für mehr Gleichberechtigung
Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der […]
WeiterlesenKeine weitere Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
Ich schließe mich der Forderung des Deutschen Journalisten-Verbands an und lehne eine pauschale Verlängerung der Speicherfristen von Vorratsdaten ab. Denn damit droht eine massive Aushebelung […]
WeiterlesenMein Statement zum Migrationspakt / Geordnete-Rückkehr-Gesetz
Wir haben den vielen kritischen Stimmen zugehört und die insgesamt sieben Gesetze, über die morgen abgestimmt wird, an vielen Stellen verbessert. Erfolgreich haben wir Sozialdemokratinnen […]
WeiterlesenMartin Rabanus fordert mehr Engagement gegen Bahnlärm: Verkehrsministerium darf nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten entscheiden
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Rheingau-Taunus und Limburg, Martin Rabanus, fordert vom Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mehr Engagement gegen Bahnlärm. Wie berichtet wurden gestern die Bewertungsergebnisse für […]
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