Liebe Wählerinnen und Wähler,liebe Freundinnen und Freunde, ich bin zutiefst dankbar für das Vertrauen und die Unterstützung, die mir mit über 40.000 Erststimmen entgegengebracht wurden. […]
WeiterlesenKategorie: Statements
Unter Statements werden tagesaktuelle und presserelevante Kommentare zusammengeführt.
Rede zum TOP: Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“
210. Sitzung vom 30.01.2025 – Rede zu Protokoll Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unser Grundgesetz wurde vor dem Hintergrund des Schreckens von Auschwitz […]
WeiterlesenFür eine blühende Gaming-Industrie
Auf die Förderung kommt es an (Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 6/2024.) Die Welt verändert sich ständig und mit ihr unsere Vorstellungen […]
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Grußwort zum Tag der Arbeit
Frauen in Kultur und Medien: Zeit für mehr Gleichberechtigung
Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der […]
WeiterlesenKeine weitere Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
Ich schließe mich der Forderung des Deutschen Journalisten-Verbands an und lehne eine pauschale Verlängerung der Speicherfristen von Vorratsdaten ab. Denn damit droht eine massive Aushebelung […]
WeiterlesenMein Statement zum Migrationspakt / Geordnete-Rückkehr-Gesetz
Wir haben den vielen kritischen Stimmen zugehört und die insgesamt sieben Gesetze, über die morgen abgestimmt wird, an vielen Stellen verbessert. Erfolgreich haben wir Sozialdemokratinnen […]
WeiterlesenMartin Rabanus fordert mehr Engagement gegen Bahnlärm: Verkehrsministerium darf nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten entscheiden
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Rheingau-Taunus und Limburg, Martin Rabanus, fordert vom Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mehr Engagement gegen Bahnlärm. Wie berichtet wurden gestern die Bewertungsergebnisse für […]
WeiterlesenDemokratie braucht eine informierte Öffentlichkeit durch freie Medien
Zum Internationalen Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am heutigen 2. November fordert die SPD-Bundestagsfraktion bessere Bedingungen für Medienschaffende. Der Zustand […]
WeiterlesenBekenntnis vom Ministerpräsident Kretschmer zur Pressefreiheit ist überfällig
In Sachsen wurde ein TV-Team des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration an seiner Arbeit gehindert. Statt über die Demonstration zu berichten, wurde das Team von […]
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