Auszubildende in betrieblicher und außerbetrieblicher Berufsausbildung haben unterbestimmten Voraussetzungen während ihrer Ausbildung Anspruch auf die Sicherungihres Lebensunterhalts durch die Berufsausbildungsbeihilfe bzw. das Ausbildungsgeld.Mit dem Gesetz […]
WeiterlesenKategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilungen umfassen sämtliche Presserelevanten Veröffentlichungen.
Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien
Schutzrechte von Journalistinnen und Journalisten ausbauen, nicht einschränken! Dr Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute in ihrer Fraktionssitzung das „Aktionsprogramm […]
WeiterlesenEine kritische Presse ist Teil des demokratischen Gemeinwesens
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai macht die SPD-Bundestagsfraktion auf die große Bedeutung von journalistischer Freiheit und Vielfalt der Medienangebote für die Demokratie aufmerksam. Nicht […]
WeiterlesenMedienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in […]
WeiterlesenMartin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für den Breitbandausbau in der Region
In dieser Woche erfolgte der erste Spatenstich zum Breitbandausbau im Rheingau-Taunus-Kreis. Ein Projekt, das vom Bund mit einer Summe von 3,7 Millionen Euro gefördert wird. […]
WeiterlesenMartin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Elektro-Bussen für die Stadt Wiesbaden
In dieser Woche wurde bekannt, dass der Bund die Anschaffung von Elektro-Bussen in der Stadt Wiesbaden mit insgesamt 14,5 Millionen Euro fördern wird. „Ich bin sehr […]
WeiterlesenMartin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für das Frei- und Hallenbad Kleinfeldchen
Soeben wurde bekannt, dass der Deutsche Bundestag mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die dringend notwendige Sanierung und […]
WeiterlesenMartin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für das Rheingau-Bad in Geisenheim
Soeben wurde bekannt, dass der Deutsche Bundestag mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die dringend notwendige Sanierung und […]
WeiterlesenStarke Lokalpresse fördert Medien- und Meinungsfreiheit
Anlässlich des 45. Kongresses Deutscher Lokalzeitungen macht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür stark, die Regionalpresse zu unterstützen, um die journalistische Vielfalt zu bewahren. „Lokale und regionale […]
WeiterlesenFür ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann: Die BAföG-Reform macht’s möglich
Heute fand die erste Lesung zur 26. BAföG-Novelle im Deutschen Bundestag statt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt: so sollen unter anderem Wohnzuschlag, […]
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