Mehr Möglichkeiten für Ermittler – Am Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings verabschiedet. Das Ansprechen von Kindern im Internet mit dem […]
WeiterlesenKategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilungen umfassen sämtliche Presserelevanten Veröffentlichungen.
Bundestag entscheidet in der Organspendedebatte und hält an Zustimmungsregelung fest
Bundesweites Onlineregister soll kommen. Das Parlament hat am Donnerstag über eine Reform der Organspende entschieden: Die bisherige Zustimmungsregelung soll weiterentwickelt werden. Ziel der Reform ist […]
WeiterlesenDas wird alles anders – Bundestagsabgeordneter Martin Rabanus (SPD) informiert über neue Gesetzesregelungen ab 2020
Im neuen Jahr tritt eine Vielzahl von neuen Gesetzen bzw. Neuregelungen in Kraft. Diese umfassen unter anderem die Masern-Impfpflicht, die Erhöhung des Mindestlohnes und das […]
WeiterlesenSinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen
Martin Rabanus, kulturpolitischer Sprecher;Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter:Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. […]
Weiterlesen„Mehr Geld für die Mehrgenerationenhäuser “ Martin Rabanus (SPD) freut sich über die Aufstockung der Mittel für die vom Bund geförderten Mehrgenerationenhäuser.
Zu Beginn der Weihnachtszeit gibt es in diesem Jahr für die vom Bund geförderten Mehrgenerationenhäuser eine frohe Botschaft: Der Deutsche Bundestag hat den Bundeszuschuss für […]
WeiterlesenParlament stellt mehr Mittel für Kultur und Medien zur Verfügung
Gestern hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages weitere Mittel in Höhe von gut 200 Millionen Euro für die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland bereitgestellt, unter […]
WeiterlesenMartin Rabanus (SPD) freut sich über die Einigung zur Grundrente
Viele Menschen haben ihr Leben lang hart gearbeitet, waren fleißig und haben dennoch eine niedrige Rente. Das ist zutiefst ungerecht. Diese Rentnerinnen und Rentner haben […]
WeiterlesenFür mehr Bildungsgerechtigkeit: Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann
Am 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. „Ab dem Wintersemester 2019/20 verbessern sich die Leistungen des BAföG deutlich. Davon werden zukünftig mehr […]
WeiterlesenBundesfreiwilligendienst im THW – jetzt bewerben!
Neue Perspektiven entdeckenDas Technische Hilfswerk – die ehrenamtlich geprägte Zivil- und Katastrophenschutz-organisation des Bundes, kurz THW – bietet ab Herbst 2019 jährlich bis zu 2.000 […]
WeiterlesenHöheres Wohngeld kommt! Martin Rabanus begrüßt Verbesserungen beim Wohngeld.
Am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. „Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in […]
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