„Das sind großartige Nachrichten für Wiesbaden und Schwalbach im Taunus“, so der für den Wahlkreis Wiesbaden und Main-Taunus zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung für die Sanierung des Schwimmerbeckens des Freibades Kleinfeldchen in Wiesbaden mit 550.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 35 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 1,6 Millionen Euro. Ebenso wurde eine Förderung für den Ersatzneubau einer Tribünenanlage im Limesstadion Schwalbach in Höhe von 550.000 Euro beschlossen. Hier trägt der Bund 38 Prozent der Gesamtkosten von 1,4 Millionen Euro.
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Wiesbaden und Schwalbach im Taunus.
Dazu Martin Rabanus: „Ich freue mich sehr über diesen Zuschuss für Wiesbaden und Schwalbach. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahme-ausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für die beiden Städte.“
Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).
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