Medienberichten zufolge sollen die Kosten für den Bau eines Museums der Moderne auf dem Gelände des Kulturforums in Berlins deutlich steigen. Schon jetzt liegen sie […]
WeiterlesenKategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilungen umfassen sämtliche Presserelevanten Veröffentlichungen.
Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge – Parität kommt
Der Bundestag hat letzte Woche in 2./3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab […]
WeiterlesenSPD begrüßt Start der Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt „Themis“
Die neue überbetriebliche Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt ‚Themis‘ berät Betroffene, vermittelt und setzt sich für Prävention und Aufklärung in Film, Fernsehen, Theater und […]
WeiterlesenUltranet: Neuer Trassenkorridor für Hünstetten- Wallrabenstein
„Beharrlichkeit zeigt am Ende Wirkung! Ich kann mitteilen, dass auf Grund des anhaltenden Drucks, auch aus der Bürgerschaft, der Ultranet-Betreiber einen alternativen Trassenkorridor in die […]
WeiterlesenMartin Rabanus: Bei Ultranet gemeinsames Ziel im Auge behalten!
Bezugnehmend auf den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 15.08. 2018 zum Gespräch mit der Bürgerinitiative Ultranet Idstein.“Mich bringen weder Gespräche mit Herrn Stork oder anderen […]
WeiterlesenNeue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde
Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufereformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die […]
WeiterlesenMartin Rabanus: Ab sofort Weg frei für Turbo-Internet in unseren Kommunen!
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Alle verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Bandbreite unter 30 Mbit/s) sollen unmittelbar an […]
WeiterlesenMartin Rabanus erfreut über zusätzliche Mittel für Kommunen
Nach langen und erfolglosen Jamaica-Verhandlungen können sich unsere Kommunen nun endlich über Planungssicherheit freuen: Mit Haushaltsbeschluss des Bundes vom Juli 2018 stehen nun die Mittel […]
WeiterlesenMPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. […]
WeiterlesenMartin Rabanus erfreut über zusätzliche 9 Millionen Euro für die Fertigstellung des Kammermusiksaals der Kronberg Academy
Heute wurden in der Bereinigungssitzung des Haushaltsaus-schusses des Deutschen Bundestags zusätzliche 9 Millionen Euro für die bauliche Erweiterung der Kronberg Academy in Kronberg im Hochtaunuskreis […]
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