Am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. „Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in […]
WeiterlesenKategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilungen umfassen sämtliche Presserelevanten Veröffentlichungen.
Nach dem Mordanschlag auf Walter Lübcke: Jetzt erst recht! Demokratie stärken und gegen rechte Gewalt eintreten
Der wegen des Anschlags an Walter Lübcke inhaftierte Rechtsextremist Stefan E. hat den Mordanschlag gestanden. Es ist der vorläufige traurige Höhepunkt einer ganzen Reihe von […]
WeiterlesenJedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben – Starke-Familien-Gesetz unterstützt Familien mit Kindern
Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in den-en das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ein Recht […]
WeiterlesenKino für Alle – Soforthilfeprogramm für Kinos im ländlichen Raum startet am 1. Juli 2019
Das „Soforthilfeprogramm für Kinos in ländlichen Räumen“ startet mit fünf Millionen Euro vom Bundeshaushalt. Seit dem 1. Juli 2019 läuft das Antragsverfahren über die Filmförderungsanstalt. Mit […]
WeiterlesenBundestagsabgeordneter Martin Rabanus unterstützt das Parlamentarische Patenschafts-Programm
Im August/September 2019 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP […]
WeiterlesenAnpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
Auszubildende in betrieblicher und außerbetrieblicher Berufsausbildung haben unterbestimmten Voraussetzungen während ihrer Ausbildung Anspruch auf die Sicherungihres Lebensunterhalts durch die Berufsausbildungsbeihilfe bzw. das Ausbildungsgeld.Mit dem Gesetz […]
WeiterlesenAktionsprogramm für freie und unabhängige Medien
Schutzrechte von Journalistinnen und Journalisten ausbauen, nicht einschränken! Dr Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute in ihrer Fraktionssitzung das „Aktionsprogramm […]
WeiterlesenEine kritische Presse ist Teil des demokratischen Gemeinwesens
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai macht die SPD-Bundestagsfraktion auf die große Bedeutung von journalistischer Freiheit und Vielfalt der Medienangebote für die Demokratie aufmerksam. Nicht […]
WeiterlesenMedienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in […]
WeiterlesenMartin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für den Breitbandausbau in der Region
In dieser Woche erfolgte der erste Spatenstich zum Breitbandausbau im Rheingau-Taunus-Kreis. Ein Projekt, das vom Bund mit einer Summe von 3,7 Millionen Euro gefördert wird. […]
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