Der Bundestag hat heute über das Startchancen-Programm debattiert. Das bedeutendste bildungspolitische Projekt der Koalition wird zum Schuljahr 2024/2025 starten. Zehn Jahre lang werden Bund und […]
WeiterlesenSchlagwort: Koalition
Gute Nachrichten für Wiesbaden und Schwalbach im Taunus – Martin Rabanus (SPD) freut sich über Förderungen im Bereich Sport
„Das sind großartige Nachrichten für Wiesbaden und Schwalbach im Taunus“, so der für den Wahlkreis Wiesbaden und Main-Taunus zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Haushaltsausschuss des […]
Weiterlesen„Mit Schwung aus der Krise – größtes Konjunkturpaket aufgelegt“ Martin Rabanus (SPD) begrüßt Koalitionseinigung zum Konjunkturpaket für Deutschland
Am späten Mittwochabend war es endlich soweit, die Spitzen von SPD und Unionsparteien hatten sich nach zwei Tagen Verhandlung auf ein Paket von 130 Milliarden […]
WeiterlesenNeues Feuerwehrfahrzeug für Wiesbaden – Martin Rabanus (SPD): „Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an“
Die Feuerwehr in Wiesbaden erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der […]
WeiterlesenVersuchsstrafbarkeit des Cybergroomings vom Bundestag beschlossen
Mehr Möglichkeiten für Ermittler – Am Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings verabschiedet. Das Ansprechen von Kindern im Internet mit dem […]
WeiterlesenNeues Feuerwehrfahrzeug für Beselich-Obertiefenbach – Martin Rabanus (SPD): „Die Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an“
Die Feuerwehr in Beselich-Obertiefenbach erhält ein neues Löschgruppenfahrzeug. Das vermeldet der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Bund kümmert sich laut Grundgesetz um den Schutz der […]
WeiterlesenKoalition schafft Rechtssicherheit beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Die EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird in diesem Jahr in nationales Recht umgesetzt. Mit der Umsetzung soll Rechtssicherheit hergestellt sowie ein fairer und sachgerechten […]
Weiterlesen„Wir haben viel erreicht für Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien!“ – Martin Rabanus über seine Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen
In der vergangenen Woche nahm Martin Rabanus als Mitglied der Facharbeitsgruppe Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien an den vorbereitenden Verhandlungen zu den Koalitionsgesprächen teil. Zusammen mit sechs […]
WeiterlesenNach dem Aus von „Jamaika“ neue Wege suchen und finden
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen erklärt der Vorstand des Netzwerks Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion: Der Bundeskanzlerin und […]
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