Zum Internationalen Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am heutigen 2. November fordert die SPD-Bundestagsfraktion bessere Bedingungen für Medienschaffende. Der Zustand […]
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Aktuelles sammelt alle Berichte und Neuigkeiten über die politische Arbeit.
Fast eine halbe Milliarde Euro für den Neubau des Museums der Moderne sind zu viel
Medienberichten zufolge sollen die Kosten für den Bau eines Museums der Moderne auf dem Gelände des Kulturforums in Berlins deutlich steigen. Schon jetzt liegen sie […]
WeiterlesenGerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge – Parität kommt
Der Bundestag hat letzte Woche in 2./3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab […]
WeiterlesenSPD begrüßt Start der Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt „Themis“
Die neue überbetriebliche Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt ‚Themis‘ berät Betroffene, vermittelt und setzt sich für Prävention und Aufklärung in Film, Fernsehen, Theater und […]
WeiterlesenEuropäischer Bildungsraum – die beste Bildung für ein starkes Europa
Konkrete Maßnahmen für die Zukunft eines starken europäischen Bildungsraums fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU. Damit sollen drei Ziele in Europa […]
WeiterlesenBuchmesse: lebendiger Begegnungsort rund um das Kulturgut Buch
Zur Eröffnung der 70. Frankfurter Buchmesse bekennen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns zur lebendigen Literaturszene und zur vielfältigen Verlagslandschaft in Deutschland. Es gilt, diese zu […]
WeiterlesenUltranet: Neuer Trassenkorridor für Hünstetten- Wallrabenstein
„Beharrlichkeit zeigt am Ende Wirkung! Ich kann mitteilen, dass auf Grund des anhaltenden Drucks, auch aus der Bürgerschaft, der Ultranet-Betreiber einen alternativen Trassenkorridor in die […]
WeiterlesenMartin-Roth-Initiative: bedrohte Kulturschaffende im Ausland besser schützen
Weltweit nehmen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und Inhaftierungen von Künstlerinnen und Künstlern zu. Dabei ist Kunstfreiheit für freiheitlich-demokratische Gesellschaften […]
WeiterlesenBekenntnis vom Ministerpräsident Kretschmer zur Pressefreiheit ist überfällig
In Sachsen wurde ein TV-Team des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration an seiner Arbeit gehindert. Statt über die Demonstration zu berichten, wurde das Team von […]
WeiterlesenMartin Rabanus: Bei Ultranet gemeinsames Ziel im Auge behalten!
Bezugnehmend auf den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 15.08. 2018 zum Gespräch mit der Bürgerinitiative Ultranet Idstein.“Mich bringen weder Gespräche mit Herrn Stork oder anderen […]
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