Bezugnehmend auf den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 15.08. 2018 zum Gespräch mit der Bürgerinitiative Ultranet Idstein.„Mich bringen weder Gespräche mit Herrn Stork oder anderen […]
WeiterlesenKategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilungen umfassen sämtliche Presserelevanten Veröffentlichungen.
Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde
Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufereformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die […]
WeiterlesenMartin Rabanus: Ab sofort Weg frei für Turbo-Internet in unseren Kommunen!
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Alle verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Bandbreite unter 30 Mbit/s) sollen unmittelbar an […]
WeiterlesenMartin Rabanus erfreut über zusätzliche Mittel für Kommunen
Nach langen und erfolglosen Jamaica-Verhandlungen können sich unsere Kommunen nun endlich über Planungssicherheit freuen: Mit Haushaltsbeschluss des Bundes vom Juli 2018 stehen nun die Mittel […]
WeiterlesenMPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. […]
WeiterlesenMartin Rabanus erfreut über zusätzliche 9 Millionen Euro für die Fertigstellung des Kammermusiksaals der Kronberg Academy
Heute wurden in der Bereinigungssitzung des Haushaltsaus-schusses des Deutschen Bundestags zusätzliche 9 Millionen Euro für die bauliche Erweiterung der Kronberg Academy in Kronberg im Hochtaunuskreis […]
WeiterlesenPläne für Forschungsprogramm „Horizont Europa“ und „Erasmus+“ stärken Europa
Die EU-Kommission hat konkrete Pläne für die Ausgestaltung der einzelnen Ausgabenbereiche im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag, das erfolgreichste Austausch- […]
WeiterlesenUnabhängige Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt gegründet
Die Gründung einer unabhängigen Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt durch Verbände und Gewerkschaften der Film- und Fernsehbranche, gemeinsam mit Vertretungen von Produzentinnen und Produzenten, […]
WeiterlesenRabanus zur Weiterförderung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“: „Extremismusprävention darf nicht befristet sein“
In der vergangenen Woche hat SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey entschieden, das Bundesprogram „Demokratie leben“ zu entfristen und so über 2019 hinaus weiter zu fördern. Der heimischen […]
WeiterlesenDie Buchpreisbindung ist für uns nicht verhandelbar
Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten ‚Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld‘ für eine Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Das lehnen wir entschieden ab. […]
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