Der wegen des Anschlags an Walter Lübcke inhaftierte Rechtsextremist Stefan E. hat den Mordanschlag gestanden. Es ist der vorläufige traurige Höhepunkt einer ganzen Reihe von […]
WeiterlesenSchlagwort: SPD
Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben – Starke-Familien-Gesetz unterstützt Familien mit Kindern
Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in den-en das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ein Recht […]
WeiterlesenKino für Alle – Soforthilfeprogramm für Kinos im ländlichen Raum startet am 1. Juli 2019
Das „Soforthilfeprogramm für Kinos in ländlichen Räumen“ startet mit fünf Millionen Euro vom Bundeshaushalt. Seit dem 1. Juli 2019 läuft das Antragsverfahren über die Filmförderungsanstalt. Mit […]
WeiterlesenBundestagsabgeordneter Martin Rabanus unterstützt das Parlamentarische Patenschafts-Programm
Im August/September 2019 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP […]
WeiterlesenRede zur Debatte um Hetzjagden in Chemnitz
Es folgt der Prtokolauszug zu meiner Rede zur Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion „Vermeintlichen ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz am 26. […]
WeiterlesenMein Statement zum Migrationspakt / Geordnete-Rückkehr-Gesetz
Wir haben den vielen kritischen Stimmen zugehört und die insgesamt sieben Gesetze, über die morgen abgestimmt wird, an vielen Stellen verbessert. Erfolgreich haben wir Sozialdemokratinnen […]
WeiterlesenAnpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
Auszubildende in betrieblicher und außerbetrieblicher Berufsausbildung haben unterbestimmten Voraussetzungen während ihrer Ausbildung Anspruch auf die Sicherungihres Lebensunterhalts durch die Berufsausbildungsbeihilfe bzw. das Ausbildungsgeld.Mit dem Gesetz […]
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Meine Termine rund um Kultur und Medien
In dieser Woche hielt ich eine Laudatio bei der Verleihung des bap-Preises für Politische Bildung, tauschte mich mit Dr. Moritz Holzgraefe vom Axel-Springer-Verlag aus und […]
WeiterlesenAktionsprogramm für freie und unabhängige Medien
Schutzrechte von Journalistinnen und Journalisten ausbauen, nicht einschränken! Dr Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute in ihrer Fraktionssitzung das „Aktionsprogramm […]
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Ganzer Jahrgang des Humboldtgymnasiums Wiesbaden besucht Deutschen Bundestag
Am 14. Mai 2019 besuchten vier Klassen der Jahrgangsstufe neun des Humboldtgymnasiums in Wiesbaden den Deutschen Bundestag in Berlin, um Einblicke in die parlamentarische Arbeit […]
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