Gemeinsame Erklärung von Martin Rabanus (kultur- und medienpolitischer Sprecher), Sören Bartol (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Saskia Esken (stellvertretende digitalpolitische Sprecherin): Heute wird in Berlin zum zehnten […]
WeiterlesenSchlagwort: SPD
Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann: Die BAföG-Reform macht’s möglich
Heute fand die erste Lesung zur 26. BAföG-Novelle im Deutschen Bundestag statt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt: so sollen unter anderem Wohnzuschlag, […]
Weiterlesen„Es lebe das Kino – auch auf demLand!“
Koalition legt Soforthilfeprogramm für Kinos in ländlichen Regionen auf5 Millionen Euro stehen für 2019 zur Verfügung Sowenig Karten wie seit 1992 nicht – die Zahl […]
WeiterlesenLeipziger Buchmesse: einmalige Literaturlandschaft erhalten und Urheberrechte stärken
Ab Donnerstag präsentiert sich die deutsche und internationale Buch- und Medienbranche auf der Leipziger Buchmesse. Rund 2600 Ausstellerinnen und Aussteller aus über 40 Ländern mit […]
WeiterlesenKoalition schafft Rechtssicherheit beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Die EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird in diesem Jahr in nationales Recht umgesetzt. Mit der Umsetzung soll Rechtssicherheit hergestellt sowie ein fairer und sachgerechten […]
WeiterlesenSchneller zum Arzt – mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für Kassen-patientinnen und -patienten durch das Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG)
Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, das gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun […]
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Martin Rabanus empfängt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in Berlin
Vom 19. bis 22. Februar 2019 besuchten 50 politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Rheingau-Taunus-Kreis und aus Limburg im Rahmen einer Informationsfahrt auf Einladung des […]
WeiterlesenRabanus: Grundrente ist solidarisch und richtig!
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Rheingau-Taunus und Limburg, Martin Rabanus, begrüßt das Modell der Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder […]
WeiterlesenRabanus: Alternativtrasse im Mittelrheintal muss kommen
Als „vollkommen hanebüchen“ bezeichnete der Bundestagsabgeordnete für den Rheingau, Martin Rabanus (SPD), die jüngst bekannt gewordenen Aussagen des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU), denen […]
WeiterlesenAfD schränkt die Pressefreiheit ein
Am Wochenende wurde bekannt, dass die AfD in Sachsen eine ‚schwarze Liste‘ mit Namen von Medienschaffenden erstellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Kritik des Deutschen Journalistenverbandes […]
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