Nach langen und erfolglosen Jamaica-Verhandlungen können sich unsere Kommunen nun endlich über Planungssicherheit freuen: Mit Haushaltsbeschluss des Bundes vom Juli 2018 stehen nun die Mittel […]
WeiterlesenKategorie: Aktuell
Aktuelles sammelt alle Berichte und Neuigkeiten über die politische Arbeit.
MPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. […]
WeiterlesenMartin Rabanus erfreut über zusätzliche 9 Millionen Euro für die Fertigstellung des Kammermusiksaals der Kronberg Academy
Heute wurden in der Bereinigungssitzung des Haushaltsaus-schusses des Deutschen Bundestags zusätzliche 9 Millionen Euro für die bauliche Erweiterung der Kronberg Academy in Kronberg im Hochtaunuskreis […]
WeiterlesenMartin Rabanus begrüßt 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis im Deutschen Bundestag in Berlin
Vom 05. bis 08. Juni 2018 besuchten 50 politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Rheingau-Taunus-Kreis im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamts Berlin, um die Hauptstadt […]
WeiterlesenPläne für Forschungsprogramm „Horizont Europa“ und „Erasmus+“ stärken Europa
Die EU-Kommission hat konkrete Pläne für die Ausgestaltung der einzelnen Ausgabenbereiche im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag, das erfolgreichste Austausch- […]
Weiterlesen65 Jahre Deutsche Welle: Ein großes Hoch auf Deutschlands Stimme in der Welt
Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsfraktionen vereinbart, die Deutsche Welle finanziell weiter deutlich zu stärken und das ihr zur Verfügung stehende Budget auf dasjenige vergleichbarer europäischer […]
WeiterlesenUnabhängige Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt gegründet
Die Gründung einer unabhängigen Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt durch Verbände und Gewerkschaften der Film- und Fernsehbranche, gemeinsam mit Vertretungen von Produzentinnen und Produzenten, […]
WeiterlesenKultur für alle – das Motto Hilmar Hoffmanns bleibt aktuell
Hilmar Hoffmann, sozialdemokratischer Kulturpolitiker, ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Er war eine der prägendsten Kräfte für eine nachhaltige Kulturpolitik in Deutschland – vom […]
WeiterlesenRabanus zur Weiterförderung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“: „Extremismusprävention darf nicht befristet sein“
In der vergangenen Woche hat SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey entschieden, das Bundesprogram „Demokratie leben“ zu entfristen und so über 2019 hinaus weiter zu fördern. Der heimischen […]
WeiterlesenDie Buchpreisbindung ist für uns nicht verhandelbar
Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten ‚Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld‘ für eine Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Das lehnen wir entschieden ab. […]
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