Draußen pfiff der berüchtigte Berliner Wind um den Reichstag, drinnen im Fraktionssaal der SPD waren die 63 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der IGS-Kastellstraße […]
WeiterlesenAutor: Team Rabanus
Martin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für das Frei- und Hallenbad Kleinfeldchen
Soeben wurde bekannt, dass der Deutsche Bundestag mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die dringend notwendige Sanierung und […]
WeiterlesenMartin Rabanus ist erfreut über erhebliche finanzielle Unterstützung für das Rheingau-Bad in Geisenheim
Soeben wurde bekannt, dass der Deutsche Bundestag mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die dringend notwendige Sanierung und […]
WeiterlesenStarke Lokalpresse fördert Medien- und Meinungsfreiheit
Anlässlich des 45. Kongresses Deutscher Lokalzeitungen macht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür stark, die Regionalpresse zu unterstützen, um die journalistische Vielfalt zu bewahren. „Lokale und regionale […]
WeiterlesenComputerspielpreis feiert seinen zehnten Geburtstag
Gemeinsame Erklärung von Martin Rabanus (kultur- und medienpolitischer Sprecher), Sören Bartol (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Saskia Esken (stellvertretende digitalpolitische Sprecherin): Heute wird in Berlin zum zehnten […]
WeiterlesenFür ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann: Die BAföG-Reform macht’s möglich
Heute fand die erste Lesung zur 26. BAföG-Novelle im Deutschen Bundestag statt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt: so sollen unter anderem Wohnzuschlag, […]
Weiterlesen„Es lebe das Kino – auch auf demLand!“
Koalition legt Soforthilfeprogramm für Kinos in ländlichen Regionen auf5 Millionen Euro stehen für 2019 zur Verfügung Sowenig Karten wie seit 1992 nicht – die Zahl […]
WeiterlesenLeipziger Buchmesse: einmalige Literaturlandschaft erhalten und Urheberrechte stärken
Ab Donnerstag präsentiert sich die deutsche und internationale Buch- und Medienbranche auf der Leipziger Buchmesse. Rund 2600 Ausstellerinnen und Aussteller aus über 40 Ländern mit […]
WeiterlesenKoalition schafft Rechtssicherheit beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Die EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird in diesem Jahr in nationales Recht umgesetzt. Mit der Umsetzung soll Rechtssicherheit hergestellt sowie ein fairer und sachgerechten […]
WeiterlesenSchneller zum Arzt – mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für Kassen-patientinnen und -patienten durch das Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG)
Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, das gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun […]
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