163. Sitzung vom 11.04.2024
TOP 8, ZP 20 Bildungsgerechtigkeit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Das Startchancen-Programm – es ist mehrfach gesagt worden – ist das größte Bildungsprogramm, das es jemals gab. Daran ändert auch die einigermaßen kleinliche Kritik der Oppositionsfraktionen nichts.
Es erreicht 1 Million Kinder und Jugendliche. Es erreicht 4 000 Schulen. Es stellt 10 Milliarden Euro Bundesgeld bereit und die Länder beteiligen sich ebenfalls mit 10 Milliarden Euro über eine Laufzeit von zehn Jahren. Es setzt da an, wo wir es ganz dringend brauchen, nämlich bei der Verzahnung von sozialer, sozioökonomischer Herkunft der Kinder auf der einen Seite und Bildungserfolg auf der anderen Seite. Es ist ein passgenaues Programm. Es trägt dem Rechnung, was wir nicht erst seit gestern wissen, aber jetzt endlich ernst nehmen: die Schwächeren, diejenigen Kinder, die nicht mit dem goldenen Löffel im Mund geboren sind, tatsächlich zu fördern und Chancen am Beginn der Bildungsphase zu eröffnen.
Natürlich kann das Startchancen-Programm auch nicht alles auf einmal lösen; diese Erkenntnis ist einigermaßen banal. Das ist aber auch gar nicht der Anspruch des Startchancen-Programms.
Mein Kollege Oliver Kaczmarek hat es eingeordnet. Es gehört in eine Reihe von Aktivitäten, die diese Bundesregierung und die Koalition auf den Weg gebracht haben, sowohl in der frühkindlichen Bildung als auch in der schulischen Bildung. Es ist nicht das erste Bund-Länder-Programm.
Die Älteren unter uns erinnern sich noch an den ersten PISA-Schock Anfang der 2000er-Jahre und an die Konsequenz der damaligen rot-grünen Bundesregierung, in das „Zukunftsprogramm Bildung und Betreuung“ zu investieren und Ganztagsschulen voranzubringen – ein Thema, das auch heute noch nicht abgeschlossen ist. Wir haben den Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung in der Grundschule geschaffen. Wir haben dafür 3,5 Milliarden Euro Bundesgeld mobilisiert. Die dazugehörige Bund-Länder-Vereinbarung ist übrigens ziemlich genau vor einem Jahr unterzeichnet worden und in Kraft getreten.
Das Programm ist also auf keinen Fall einseitig fokussiert. Vielmehr haben wir einen großen Strauß aus Maßnahmen – übrigens gemeinsam in unterschiedlichen Regierungskonstellationen – auf den Weg gebracht, um das zu erreichen, was wichtig ist, nämlich dass wir kein Kind zurücklassen, dass wir alle Potenziale, alle Talente fördern und heben, um individuelle Teilhabe für jeden Mann und jede Frau zu erreichen.
Wir brauchen jedes Talent, um unsere Gesellschaft und auch unseren Wohlstand zu erhalten.
Es ist ein gutes Programm. Ich freue mich, dass es jetzt umgesetzt wird und dass wir an dieser Stelle vorankommen.
Ganz herzlichen Dank