Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Rheingau-Taunus und Limburg, Martin Rabanus, begrüßt das Modell der Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss am Ende seines Erwerbslebens mehr als nur die Grundsicherung bekommen. Deshalb ist es solidarisch, dass diejenigen, die 35 oder mehr Beitragsjahre in der Rentenversichersicherung erworben haben, einen Zuschlag zur Rente erhalten, damit sie im Alter auskömmlich leben können. Davon werden 3 bis 4 Millionen Menschen profitieren, ein großer Anteil davon sind Frauen“, so Martin Rabanus zu den Plänen des SPD-Ministeriums.
Dafür, dass Menschen nach 35 Jahren harter Arbeit genügend Rente kriegen, habe die SPD hart gekämpft: „Wer den Großteil seines Lebens gearbeitet hat, muss im Alter mehr als nur die Grundsicherung haben. Gerade Frauen, die meistens wegen der Erziehung ihrer Kinder nur halbtags arbeiten gehen konnten, werden so aus der Altersarmut herausgeholt. Es muss einen Unterschied machen, ob man jahrzehntelang zwar wenig verdient, aber trotzdem immer Beiträge gezahlt hat oder ob man nie in die Rentenkasse eingezahlt hat“, so der SPD-Politiker.
Eine Bedürftigkeitsprüfung, bei der das Einkommen des Partners oder kleinere Ersparnisse angerechnet werden, lehnt Rabanus ab: „Wer 35 Jahre und mehr in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat für die eigene Leistung Respekt verdient und Ansprüche erworben, ohne auf den Ehepartner oder die Ehepartnerin zu schauen“, verteidigt Rabanus den Vorstoß des SPD-Ministers, die Grundrente bei Vorliegen von 35 Beitragsjahren automatisch auszuzahlen.
„Wir haben dabei auch ein anderes Bild vom Staat. Wir wollen nicht schnüffeln und kontrollieren, sondern den Menschen, die hart gearbeitet und wenig verdient haben, mit Respekt begegnen. Deshalb ist für uns auch nicht verhandelbar, dass die Grundrente über die Rentenversicherung und nicht über die Sozialämter ausgezahlt wird.“
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion fordert Rabanus nun eine zügige Umsetzung: „Seit vielen Jahren scheitert die Einführung der Grundrente dadurch, dass sie immer zerredet wird oder dass die CDU darauf besteht, dass wir die Menschen aufs Sozialamt schicken. Jetzt haben wir die Chance, eine große Gerechtigkeitslücke zu schließen und ich hoffe, dass wir uns in der Koalition schnell einig werden“, so Rabanus abschließend.