Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus hat in der Diskussion um den Umbau des Mittelheimer Bahnhofes einen Appell an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG gerichtet. Nach jahrelangen Verhandlungen liegt die Genehmigung für den barrierefreien Aus- und Umbau des Bahnhofes in Mittelheim vor. Doch durch eine Klage der Bahn werden die Bauarbeiten vorerst nicht beginnen.
„Die Folgewirkungen dieser Entscheidung sind schwerwiegend. Denn durch die nun auftretenden zeitlichen Verzögerungen wird sich das gesamte Bauprojekt nicht nur verschieben – es ist insgesamt gefährdet“, so Rabanus in seinem Schreiben an die Bahn.
Die Finanzierung des Projektes werde durch Bundes- und Landesmittel sichergestellt. Der Abruf dieser Mittel muss für das Bundesprogramm bis zum Jahresende 2018 erfolgen, für das Landesprogramm bis 2020. Ohne diese finanziellen Mittel ist der Umbau des Bahnhofes stark gefährdet.
Hintergrund der Verzögerung ist eine Klage der Bahn gegen das Planfeststellungsverfahren vor dem Verwaltungsgericht.
Grund ist der Schwellenwert, ab dem die Bahn den Anwohnern Ersatzwohnraum zur Verfügung stellen muss.
Nach einem Erörterungstermin im vergangenen Jahr wurde vom Regierungspräsidium der Schwellenwert auf 50 Dezibel angepasst und festgelegt. Die Anpassung des Schwellenwertes erhöht die Kosten durch den steigenden Kreis der Anspruchsberechtigten.
„Ich hoffe, dass die Bahn nun eine Lösung findet, die den Umbau des Bahnhofes nicht verzögert und dafür sorgt, dass die Fördergelder fließen können“, so Rabanus abschließend.
Mitglied des Deutschen Bundestages