Martin Rabanus (SPD) informiert über Förderung im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen“
„Das sind großartige Nachrichten für Hünfelden“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung mehrerer Projekte in Hünfelden mit insgesamt 2 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 38 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von mehr als 5,4 Millionen Euro.
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021, hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst, die ganz oft von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.
In Hünfelden-Kirberg können sich die Bürgerinnen und Bürger besonders über die Sanierung des Vereinsheims, des Freibades und des Sportplatzes freuen.
Die größte Investition wird im Kirberger Freibad erfolgen. Das Schwimmbad soll ein neues Edelstahlbecken erhalten und die Außenanlagen sollen neu gestaltet werden. Ebenso soll das Freibad barrierefrei zugänglich gemacht werden, die allgemeine Funktionalität wird verbessert und eigens für die Kleinsten soll ein neues Kinderbecken errichtet werden. Der Gesamtumfang der Maßnahmen beträgt mehr als 4,6 Millionen Euro, der Bund übernimmt 1,6 Millionen Euro, was einer Förderung von 36 Prozent entspricht. Durch die Förderung kann eine barrierefreie und attraktive Freizeitgestaltung für die Bürgerinnen und Bürger aufrecht erhalten werden.
Der Turn- und Sportverein Kirberg ist ein Mehrspartensportverein, der von Behindertensport bis zu überregionalen Sportwettkämpfen ein breigefächertes Sportrepertoire anbietet. Bundesjugendspiele, Fußballklassenmeisterschaften und normaler Schulsport finden auf der Anlage statt. Die Jugendfeuerwehr trainiert und veranstaltet Wettkämpfe auf Kreis und Landesebene und die Kirberger Einrichtung „Haus Iris“ bietet zweimal wöchentlich eine behindertengerechte Sportmöglichkeit an, nicht zu vergessen sind hier die Leichtathletikgruppen. Die Seniorenmannschaften und die Alten Herren, sowie die Jugendmannschaften der JSG und viele Jugendmannschaften aus der Nachbarschaft trainieren hier. Die Kabinen, sowie die Aufenthaltsräume des Vereinsheimes aus den 1970er Jahren reichen nicht mehr aus und sind veraltet. Das soll sich nun ändern. Mit 189.000 Euro fördert der Bund die Sanierung des Vereinsheimes und übernimmt damit 45 Prozent der Gesamtkosten.
Der Sportplatz in Kirberg soll einen neuen Kunstrasen mit einem rein sandverfüllten Belag erhalten, der dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Die Gesamtkosten betragen 350.000 Euro und werden mit 158.000 Euro durch den Bund gefördert.
Dazu Martin Rabanus: „Ich freue mich sehr, dass die Gemeinde Hünfelden für drei Projekte Bundesförderungen erhält. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für alle Schwimmerinnen und Schwimmer sowie den Schul- und Vereinssport in der Gemeinde Hünfelden und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren.“
Zum Programm:
Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Programm seitdem mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet. Auf die Projektaufrufe sind jeweils mehrere hundert Projektvorschläge mit einem Förderbedarf in Milliardenhöhe eingegangen. Das Bundesprogramm war damit um ein Vielfaches überzeichnet.
Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich. Gefördert werden investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung sowie mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung. Auch die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik spielen eine Rolle. Die Projekte sollen darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.
Die Umsetzung des Programms erfolgt durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).