Die EU-Kommission hat konkrete Pläne für die Ausgestaltung der einzelnen Ausgabenbereiche im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag, das erfolgreichste Austausch- und Mobilitätsprogramm “Erasmus+“ auf ein Volumen von 30 Milliarden Euro zu verdoppeln und das nächste EU-Forschungs- und Innovationsförderprogramm “Horizont Europa“ auf 100 Milliarden Euro aufzustocken.Der geplante Aufwuchs um rund 20 Milliarden Euro für ,Horizont Europa‘ ist erfreulich. Er bleibt jedoch deutlich hinter den Forderungen des Europäischen Parlaments und der Expertengruppe unter Vorsitz von Pascal Lamy zurück. Dass für das neue Programm der Grundsatz einer ‚offenen Wissenschaft‘ gelten und so ein offener Zugang zu Veröffentlichungen und Daten gewährleistet wird, begrüßen wir, ebenso wie den Europäischen Innovationsrat, der vielversprechende und bahnbrechende Technologien vom Labor bis zur Marktreife führen soll. Besonders wichtig sind uns zudem die Stärkung des Europäischen Forschungsrats sowie der Marie-Sklodowska-Curie-Maßnahmen, mit denen die länder- und sektorenübergreifende Mobilität von Forschenden unterstützt wird.
Vor dem Hintergrund zunehmender Europa-Skepsis und dem Brexit müssen wir Europäerinnen und Europäer enger zusammenrücken. Einen wichtigen Beitrag hierfür kann ‚Erasmus+‘ leisten: Dank des größeren Budgets sollen bis 2027 zwölf Millionen Menschen gefördert werden. Seit der Gründung vor 30 Jahren sind mehr als neun Millionen EU-Studierende mit ‚Erasmus‘ ins Ausland gegangen. ‚Erasmus+‘ ist damit längst zu einem Erfolgsmodell der EU geworden und hat sich zum Inbegriff eines Europas ohne Grenzen entwickelt.
Wir sind überzeugt, dass die Pläne der Kommission einen großen Beitrag zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen leisten, die von den Mitgliedstaaten allein nicht mehr effizient gemeistert werden können.