Heute hat das Kabinett den Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018 beschlossen. Grundlage ist das wissenschaftliche Gutachten des Hans-Bredow-Instituts (HBI) für Medienforschung. Der Medien- und Kommunikationsbericht, der im Auftrag des Deutschen Bundestages erstellt wurde, ist eine wichtige Datengrundlage und zeigt die tiefgreifenden Veränderungen der Medienlandschaft in Deutschland.
Schwerpunkt ist die Bedeutung von Kommunikation und Medien für Politik und Gesellschaft. Durch die Digitalisierung sieht der Bericht eine weiterhin fortschreitende Mediatisierung aller Lebensbereiche. In einer nie zuvor gekannten Fülle an Medieninhalten sind die Grenzen zwischen den einzelnen Angeboten fließend. Auch die Gestaltung öffentlicher Kommunikation und die Rolle des Journalismus ändern sich entsprechend.
Politische Schwerpunkte sind in der Konsequenz der Kampf gegen Fake-News und Desinformation, die öffentliche Kommunikation als Grundlage freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung sowie das öffentlich-rechtliche Medienangebot, denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt durch die Erfüllung seines Auftrages zu einem funktionierenden demokratischen Gemeinwesen bei, indem er Meinungsfreiheit und -vielfalt sichert und ein Programm für alle anbietet.
Im Koalitionsvertrag haben wir daher das Bekenntnis zu einem starken öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk und zu einer freien und vielfältigen Presselandschaft verankert. Zudem wollen wir einen wirksameren Berufsgeheimnis- und Informantenschutz schaffen und eine bessere Rechtsdurchsetzung beim Schutz journalistischer Inhalte ermöglichen. Nicht zuletzt stärken wir die globale Kommunikation durch die Förderung der Deutschen Welle als Stimme der Freiheit.
Presse- und Medienfreiheit, Medienvielfalt und -qualität sind für uns grundlegende Werte, die wir im digitalen Zeitalter stärken.
Mitglied des Deutschen Bundestages