Martin Rabanus (SPD) informiert über Förderung im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen“
„Das sind großartige Nachrichten für Niedernhausen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Freibadsanierung in Niedernhausen mit 700.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von rund 1,6 Millionen Euro.
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021, hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst, die ganz oft von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.
In Niedernhausen können sich die Bürgerinnen und Bürger besonders über die Sanierung Freibades freuen. Dazu Martin Rabanus: „Ich freue mich sehr, dass die Gemeinde Niedernhausen für die Sanierung ihres Freibades eine Bundesförderung erhält. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für alle Schwimmerinnen und Schwimmer in der Gemeinde Niedernhausen und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren.“
Zum Programm:
Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Programm seitdem mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet. Auf die Projektaufrufe sind jeweils mehrere hundert Projektvorschläge mit einem Förderbedarf in Milliardenhöhe eingegangen. Das Bundesprogramm war damit um ein Vielfaches überzeichnet.
Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich. Gefördert werden investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung sowie mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung. Auch die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik spielen eine Rolle. Die Projekte sollen darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.
Die Umsetzung des Programms erfolgt durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).